Allgemeine Geschäftsbedingungen des Muldental Vertriebs,
Rene Lange
Ebay-Shop: apco16
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Herrn Lange und seinen Kunden auf der Handelsplattform Ebay, soweit nicht etwas anderes vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von Herrn Lange nicht anerkannt.
§ 2 Vertragsgrundlagen
Maßgeblich für die von Herrn Lange angebotenen Produkte sind die jeweiligen Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbezeichnungen. Sie stellen jedoch keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien oder Zusicherungen von Eigenschaften dar.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages, Korrektur von Eingabefehlern
Bei Geschäften über die Handelsplattform Ebay sind die in Auktionen und per Sofort-Kauf unterbreiteten Angebote bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller gem. §§ 10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay zustande.
Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Seite von Ebay erkannt werden und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
§ 4 Zahlungsarten und Lieferung
Bei Käufen über die Internetplattform Ebay hat der Kunde Vorkasse zu leisten. Bei Abwicklung der Vorkasse überweist der Kunde den Bestellwert vorab an Herrn Lange Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Artikel an den Kunden. Die Versendung erfolgt, soweit keine ausdrückliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, nach Wahl von Herrn Lange..
§ 5 Preise und Versandkosten
Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten sind vom Kunden gesondert zu tragen. Für jede Bestellung über Ebay sind die Versandkosten im Angebot ausdrücklich ausgewiesen.
Für den Fall, dass Sie von Ihrem gesetzlichen Recht zum Widerruf Gebrauch machen, wird vereinbart, dass Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 i.V. mit § 1 Abs. 1 u. 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S.1 BGB i.V. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten
an:
Muldental Vertrieb
Rene Lange
Südring 23
04808 Wurzen
Fax: 03425 810151
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und
gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 7 Datenschutz
beachtet alle maßgeblichen Vorschriften zum Datenschutz.
Personenbezogene Daten von Kunden werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben, soweit dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten von Herrn Lange unabdingbar erforderlich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelnden Daten auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat jederzeit Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten.
Die Bestelldaten werden auf unseren internen Systemen gespeichert.
Der Vertragstext wird als Ebay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei Ebay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Herr Lange speichert den Vertragstext ebenfalls.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.
Copyright: www.abmahnschutzbrief.de
Stand: Dezember 2009
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